Die mittelbar gewässerschützenden Regelungen mit Bezugspunkten zur Kommunalabwasserrichtlinie – Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch. Zu den mittelbar gewässerschützenden Regelungen gehören die Trinkwasserrichtlinie, kausale Schutzregelungen, die auch dem Gewässerschutz dienen sowie die Regelun­gen mit übergreifenden Regelungsbereichen wie die Richtlinie über die Umweltver­träglichkeitsprüfung.

Rechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK) Dr. Thomas Schulte
Dr. Thomas Schulte
Rechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK)

Dr. Thomas Schulte ist Gründungspartner und Namensgeber der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte.

Zu den mittelbar gewässerschützenden Regelungen gehören die Trinkwasserrichtlinie, kausale Schutzregelungen, die auch dem Gewässerschutz dienen sowie die Regelun­gen mit übergreifenden Regelungsbereichen wie die Richtlinie über die Umweltver­träglichkeitsprüfung. Die Frage nach der Verbindung von Ökonomie und Ökologie ist allzeit präsent und wird im Rahmen von Beiträgen themenspezifisch diskutiert und die Problemstellung herausgearbeitet. Referenten sind regelmäßig Florian Fritsch, Pionier im Bereich Elektromobilität, technischer Experte im Umweltschutzbereich sowie Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin, der einen kurzen Vortrag über die Besonderheiten der Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch hielt.

Die Richtlinie des Rates vom 15.07.1980 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (801778/EWG und 81/858/EWG) zählt zum Lebensmittel Recht und legt die Trinkwasserqualität europaweit durch gewisse Parameter fest.

Wasser für den menschlichen Gebrauch ist alles Wasser, das für diesen Zweck unabhängig von seiner Herkunft Verwendung findet. Vom Anwen­dungsbereich sind natürliche Mineralquellen und anerkanntes Heilwasser ausgenom­men. Die Mitgliedstaaten haben die einzuhaltenden Werte anhand des Anhangs festzulegen, wobei diese Werte nicht über den zulässigen Höchstkonzentrationen liegen dürfen. Um die Anforderungen der Richtlinie zu gewährleisten, haben die Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Nur in einigen Ausnahmefällen darf von den Werten abgewichen werden.

 Das Wasser ist regelmäßig zu überwachen.

 Den Mitgliedstaaten steht es frei, strengere Grenzwerte festzulegen. Die Trinkwasserrichtlinie ist bundesrechtlich durch die Trinkwasserverordnung vom 22. Mai 1986 umgesetzt worden.  Zur Kommunalabwasserrichtlinie ergeben sich Überscheidungen, da dem öffentlich-rechtlichen Abwasserbeseitungspflichtigen zumeist auch die Wasserversor­gung obliegt.  Wegen der strengen Anforderungen der Trinkwasserrichtlinie, insbe­sondere für Nitrat (50 mg/1) und Pestizide (0,1 Mikrogramm/1 je Substanz sowie 0,5 Mikrogramm/1 insgesamt), sind die Abwasserbeseitigungspflichtigen um eine mög­lichst umfassende Reinigung des Abwassers bemüht. Die Richtlinie hat so mittelbar für den Gewässerschutz eine große Bedeutung, die sich auch in der kontroversen Diskussion über eine Neufassung der Richtlinie widerspiegelt.

Dr. Thomas Schulte: „Der Überblick über die wichtigsten gewässerschützenden Richtlinien hat gezeigt, dass die Kommunalabwasserrichtlinie in den Kontext der anderen Richtlinien eingebunden ist. Diese Richtlinien bilden aber keine homogene Regelungsstruktur, sondern regeln nur einzelne Teilbereiche mit gewässerschützenden Auswirkungen. Dabei ergeben sich für den Regelungsbereich der Kommunalabwasserrichtlinie Überschneidungen, vor allem mit der Gewässerschutzrichtlinie i.V.m. mit ihren Tochterrichtlinien und der Oberflächenwasserrichtlinie; ergänzt wird sie auf dem Gebiet der Landwirtschaft durch die Nitratrichtlinie.“

Die weitere Entwicklung der EG-Gewässerschutzpolitik

Florian Fritsch hierzu: „Die EG-Gewässerschutzpolitik befindet sich in einer Umbruchphase, wobei von Sei­ten der Bundesregierung an dem bestehenden Zustand kritisiert wird, dass der Vollzug der vorhandenen Richtlinien auseinanderläuft. Die weitere Entwicklung der gewässerschützenden Richtlinien wird dem noch nicht klar herausgebildeten Subsidiaritätsgedanken entsprechen. Daneben ist zu erwarten bzw. zu erhoffen, dass die EG sich um Straffung und Transparenz bemühen wird. Außerdem sind eine Erweiterung der Palette der Instrumente um marktorientierte und horizontale Elemente und die Ver­stärkung der finanziellen Hilfe zum ökologischen Umbau der Volkswirtschaften ange­kündigt worden.“

Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich.


Pressekontakt/ViSdP:

Aktenzeichen! Juristische Informationen aus Berlin UG
vertreten durch Thomas Schulte
Malteserstraße 170/172
12277 Berlin

Sofortkontakt unter 030 / 715 20 670 und Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Der Beitrag schildert die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Erstellung. Internetpublikationen können nur einen ersten Hinweis geben und keine Rechtsberatung ersetzen.
Ein Beitrag aus unserer Reihe "So ist das Recht - rechtswissenschaftliche Publikationen von Dr. Schulte und Partner - Rechtsanwälte" registriert bei DEUTSCHE NATIONALBIBLIOTHEK: ISSN 2363-6718
11. Jahrgang - Nr. 2240 vom 04. Juli 2013 - Erscheinungsweise: täglich - wöchentlich

Für die Übernahme des Mandats in einem ähnlichen Fall sind folgende Formulare notwendig:

Mandatsbedingungen Dr. Schulte und Partner Vollmacht Auftragsbestätigung

Unsere Anwälte in den Medien

Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Rechtsberatung online Anwalt Berlin Rechtsanwälte Berlin Rechtsanwalt Berlin Anwälte

Die Erfolge der Rechtsanwälte werden vielfach in den Medien genannt, z.B.  Titelbeitrag im Magazin "Capital", Ausgabe 07/2008: Empfehlung von Dr. Thomas Schulte wegen großer Erfahrung und erfolgreicher Prozessführung.

Beispiele unserer Medienpräsenz:

Rechtsanwälte Berlin Rechtsberatung Tipps Anwalt Berlin Rechtsanwälte Rechtsanwalt fragen Anwälte
Rechtsanwälte Berlin Rechtsberatung Anwalt Berlin Rechtsanwälte Rechtsanwalt Anwälte Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte
Anwalt Berlin Rechtsanwälte Berlin Rechtsberatung online Fachanwälte Rechtsanwalt Internet Anwälte Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin
Fachanwalt Berlin Fachanwälte Rechtsberatung online Rechtsanwalt Anwälte Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Rechtsanwalt Hilfe Rechtsanwalt Recht Beratung
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Anwalt fragen Fachanwalt Hilfe Rechtsberatung juristische beratung rechtsanwalt kanzlei
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Recht Anwalt Kanzlei Beistand Fachanwalt Rechtsbeistand
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin telefonische Rechtsberatung Internet Anwalt Rechtshilfe online Anwaltshilfe Rechtsanwalt Internet
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin anwaltliche Beratung durch Rechtsanwalt Hilfe online Rechtsauskunft Tipps online Rechtsberatung
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Rechtsanwalt Hilfe online Rechtsauskunft rechtsberatung online anwaltsberatung Rechtsanwälte Fachanwalt online juristische Beratung
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin brauche ich einen anwalt Rechtsanwalt online ich brauche einen anwalt online anwalt fragen guten Rechtsanwalt finden
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Fachanwälte fragen Rechtsanwalt Tipps Ratgeber Recht Rechtsanwalt Hilfe online
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Rechtsberatung online Recht Hilfe Anwalt Tipps Fachanwälte juristische Hilfe
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Rechtsberatung online Ratgeber Recht Hilfe Anwalt
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Rechtshilfe online Ratgeber Recht Tipps Anwalt fragen Rechtsbeistand Anwaltshilfe
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Berlin Rechtsanwalt fragen Anwalt Hilfe Rechtsanwälte Beratung Recht Tpps Fachanwalt

Die gezeigten fremden Wordbildmarken sind urheberrechtl. geschützt. Wir zeigen hier nur eine kleine Auswahl unserer Medienpräsenz der letzten Jahre.