Versicherungsrecht

Unsere langjährigen Experten für das Rechtsgebiet Versicherungsrecht
waren als leitende Anwälte u.a. an bahnbrechenden Rechtsentwicklungen beteiligt.

Rechtsanwältin Dana WiestRechtsanwältin
Dana Wiest
Fachgebietsleiter

Rechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK) Dr. Thomas SchulteRechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK)
Dr. Thomas Schulte

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Sven TintemannRechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Dr. Sven Tintemann

In 30 Sekunden kurz erklärt: Versicherungsrecht

Dieses Rechtsgebiet umfasst jegliche Art von Versicherung und die verschiedenen Rechtsauffassungen bei Unstimmigkeiten zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Versicherungsunternehmer. Die Rechtsanwälte Dr. Sven Tintemann und Dana Wiest arbeiten erfolgreich mit großer Fachkompetenz in diesem Fachgebiet und der Beratung zum Versicherungsrecht.

Für die Übernahme Ihres Mandats im Rechtsgebiet Versicherungsrecht sind folgende Formulare notwendig:

Mandatsbedingungen Dr. Schulte und Partner Vollmacht Auftragsbestätigung

Sie haben bisher keinen Kostenschutz erhalten? Durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs sieht ein neuer Anlauf bei der Versicherung für eine neue Deckungsschutzanfrage erfolgsversprechend für die Rechtsschutzversicherten aus.

Seit einigen Jahren werden so genannte Nettopolicen auf dem Versicherungsmarkt an Versicherungsnehmer verkauft. Die Provision erhält der Vermittler durch eine Vermittlungsgebührenvereinbarung mit dem Versicherungsnehmer direkt. In diesem Beitrag soll geprüft werden, ob diese Vermittlungsgebührenvereinbarung rechtlich zulässig sind und welche Risiken bestehen.
 
Diese Form der Vermittlungsgebühren werden zur Zeit vermehrt durch Lebensversicherer eingesetzt. So nutzen unter anderem die Excalibur Unternehmensgruppe und die FWU Group diese Vertragsform schon heute. Aufmerksame Marktbeobachter wissen, dass andere Versicherungsunternehmen bereits die Einsatzmöglichkeiten prüfen. Der Versicherungsnehmer schließt damit zwei Verträge:

Geldeintreiben a la "Moskau Inkasso" oder doch lieber die Indianertechnik?
  
Warum träumen alle Geschädigten von starken Männern in dunklen Anzügen, die mit Druck Geld eintreiben? Weil die Zwangsvollstreckung häufig nicht funktioniert.
 
Der Gerichtssaal ist der Vorhof zur Hölle[1]. Prozesse gewinnen ist in Spanien[2] und Deutschland gleichermaßen schwer. Der Richter fragt nach Beweisen, der Rechtsanwalt fragt nach einem Vorschuss[3] und falls dann nach Jahren endlich der Prozeß gewonnen ist, fangen die richtigen Schwierigkeiten erst an. Die Durchsetzung eines gewonnenen Urteils ist in der Praxis schwierig. Die Zwangsvollstreckung ist die Hölle[4].

In einer am 07.02.2005 veröffentlichten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) so genannte Nettopolicen als zulässig anerkannt. Eine Nettopolice ist ein Vertrag, bei dem die Versicherungsprämie keinen Provisionsanteil für die Vermittlung des Vertrages enthält. Statt dessen unterzeichnen die Versicherungsnehmer eine vorformulierte Vermittlungsgebührenvereinbarung, in der sie sich zur Zahlung einer gesonderten Vermittlungsgebühr an den Versicherungsvermittler verpflichten.
 
Seit Entwicklung des Versicherungsmarktes war es der Verbraucher gewöhnt, dass der Versicherungsvermittler (Versicherungsvertreter) die Prämie für die Vermittlung der Versicherung von dem Versicherungsunternehmen erhielt. Die Prämie war denn in den Beiträgen zu Versicherung enthalten und wurde von dem Versicherungsnehmer gezahlt, ohne dass dieser genau wusste wie hoch diese Kosten eigentlich waren.

Der Käufer fällt über die Banane im Supermarkt und verletzt sich. Ein ungeschickter Mitarbeiter hatte die Banane nicht weggeräumt – also eine alltägliche Banalität. Jeder Jurist kennt diesen Schulfall mit dem Tausende von Juristen gelernt haben, dass das Bürgerliche Gesetzbuch gewisse Probleme nicht gesehen und einfach vergessen hatte.  Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die wichtigste Quelle des deutschen Privatrechts und trat bereits am 1.1.1900 in Kraft (genauer die Ausfertigung am 18. August 1896 und Verkündung am 24. August 1896).
Gott sei Dank haben wir ja Gerichte!  Bereits das Reichsgericht konnte dann aber den Fall im Jahre 1911 entscheiden (RGZ 78, 239 [1911). Am 7.12.1911 wurde festgehalten, dass ein Kaufhaus für einen Fehler eines Angestellten gegenüber einem Kunden aus Vertrag (Anbahnung eines Kaufvertrages) haftet. „Wer fällt kriegt Geld“.
Durch Gesetzesänderung wurde dann einhundert Jahre später der neue § 311 II BGB geschaffen, welche diese vergessene Fallgruppe regeln sollte (Vorschrift neu gefaßt durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26.11.2001) zum 01.01.2001.
Wieder hat der Bürger Glück, dass der Gesetzgeber eine neunzig Jahre Anregung des Reichsgerichts in einem neuen Jahrhundert aufnimmt.

Verbraucherfreundliche Rechtsprechung bei Kapitallebensversicherungen


Mehr Geld bei vorzeitigem Ausstieg – weit reichende Folgen für die Branche
Zahlreiche Inhaber von Kapitallebensversicherungsverträgen haben nach der Kündigung des Vertrags Anspruch auf Nachzahlung, wissen dies aber nicht. Denn bei vorzeitiger Kündigung einer Kapitallebensversicherung müssen Versicherungen ihren Kunden exakt darlegen, was sie bei der Ermittlung des Rückkaufswerts vor allem an Abschluss- und Stornokosten von den Beiträgen abgezogen haben. Betroffen sind 10 bis 15 Millionen Verträge, die zwischen Ende Juli 1994 und Mitte 2001 geschlossen wurden. Bereits im Jahr 2005 stellten die Bundesrichter fest, dass die Lebensversicherungskunden bei einer Kündigung mindesten die Hälfte des Deckungskapitals zurückerhalten müssen. Außerdem muss bei der Ermittlung des Deckungskapitals die Provision für den Vermittler gleichmäßig auf die gesamte geplante Laufzeit des Vertrags verteilt werden. Die Mindestentschädigung beläuft sich bei dieser Rechnung auf knapp die Hälfte der eingezahlten Beiträge. Das ist eine ganze Menge, wenn man berücksichtigt, dass die Versicherer vor dem Urteil des BGH zu gar keiner Rückleistung verpflichtet waren. Denn in den ersten Jahren der Laufzeit verwendeten die Lebensversicherungsgesellschaften alle Beitragszahlungen, um Abschlusskosten und insbesondere die Provision für den Vermittler zu finanzieren. Weiterhin haben die Karlsruher Richter eine eigene Berechnungsmethode aufgestellt: Wenn die zu einem höheren Betrag führt, muss der Versicherer diesen auszahlen und bei Kündigungen in der Vergangenheit eine Nachzahlung leisten.

Unsere Anwälte in den Medien

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Die Erfolge der Rechtsanwälte werden vielfach in den Medien genannt, z.B.  Titelbeitrag im Magazin "Capital", Ausgabe 07/2008: Empfehlung von Dr. Thomas Schulte wegen großer Erfahrung und erfolgreicher Prozessführung.

Beispiele unserer Medienpräsenz:

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