Verbraucher­schutzrecht

Unsere Experten für das Rechtsgebiet Verbraucherschutzrecht sehen Sie hier.

Rechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK) Dr. Thomas SchulteRechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK)
Dr. Thomas Schulte
Fachgebietsleiter

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Sven TintemannRechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Dr. Sven Tintemann

Rechtsanwalt Dr. iur. habil. Erik Olaf KraatzRechtsanwalt
Dr. iur. habil. Erik Olaf Kraatz

Mit dutzenden von TV Auftritten zu diesem Themen
gilt insbesondere Dr. Schulte als versierter Experte.

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In 30 Sekunden kurz erklärt: Verbraucher­schutzrecht

Die Menschen in ihrer Rolle als Verbraucher von Gütern und Dienstleistungen sollen mit den Verbraucherschutzgesetzen bestmöglich geschützt werden. Der Schutzbedarf besteht gegenüber Herstellern und Vertreibern von Waren und Dienstleistungsanbietern.

Da die Verbraucher oftmals „strukturell unterlegen“ sind, d.h. infolge mangelnder Fachkenntnis und / oder Erfahrung in der konkreten Situation beim Vertragsabschluss leicht übervorteilt werden können, besteht Handlungsbedarf für den Gesetzgeber. Hiermit  ist das uns bekannte sogenannte „Kleingedruckte“, „Drückerkolonnen“, „Kaffeefahrten“, ungebetene Vertreterbesuche oder der normalen Kaufvorgang im Geschäft gemeint.

Unsere Kernbereiche beim Verbraucherschutz sind: Widerrufrecht bei Haustürgeschäften, Fernabsatz- bzw. Verbraucherdarlehensverträge und Sonderbestimmungen beim Verbrauchergüterkauf.

Für die Übernahme Ihres Mandats im Rechtsgebiet Verbraucher­schutzrecht sind folgende Formulare notwendig:

Mandatsbedingungen Dr. Schulte und Partner Vollmacht Auftragsbestätigung

Der gläserne Kunde – Datenaustausch im Rahmen von Versicherungsverträgen – was sagt das Gesetz zum Datenschutz der Bürger? - Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin

Bundesgerichtshof entscheidet: Rechtsschutzversicherungen müssen schnell über die Deckungszusage entscheiden - ansonsten können sie auf Schadenersatz haften.

Vor dem Hintergrund der Finanzkrise 2008/2009 verschärfte der Gesetzgeber zur Erhöhung des Anlegerschutzes mit Wirkung zum 1.1.2013 die Voraussetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis nach § 34f GewO, zu denen insbesondere ein Sachkundenachweis (§ 34f Abs. 2 Nr. 4 GewO) zählt.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte jüngst über einen scheinbar alltäglichen Fall zu entscheiden: Am 27.05. kaufte eine Verbraucherin in einem Autohaus einen Gebrauchtwagen. Das Fahrzeug fing während einer Fahrt am 26.08 des gleichen Jahres Feuer und brannte völlig aus.

Liveauftritt des Kollegen Dr. Erik Kraatz bei Stern TV am 15.04.2015 - Thema "Verbraucherschutz"

Aus den Vereinigten Staaten von Amerika schwappte in den 1990er Jahren der Trend eines Strukturvertriebs (auch Multi-Level-Marketing oder Network-Marketing) nach Europa. Anders als beim Direktvertrieb werden hier Kunden (Laien) angehalten, als selbstständige Vertriebspartner weitere Kunden anzuwerben, wofür sie Provisionen oder Vergünstigungen erhalten. Ein derartiges Vertriebskonzept ist grundsätzlich zulässig. Jedoch sind die Grenzen zu einem „Pyramiden- oder Schneeballsystem“ und damit zu einer unzulässigen und sogar strafbaren progressiven Kundenwerbung fließend, wie es Bernard Madoff, der ehemalige Vorsitzende der Technologiebörse NASDAQ schmerzlich erfahren musste. Jahrzehntelang betrieb er einen Investmentfonds, der als „Schneeballsystem“ klassifiziert wurde, so dass er am 29. Juni 2009 wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von 150 Jahren verurteilt wurde.

Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr sind nicht nur teuer, sondern ziehen oftmals weitere Konsequenzen für den Betroffenen nach sich. Doch was wenn Not und Gefahr besteht und für Entschleunigung die Zeit fehlt? – von Rechtsanwältin Jacqueline Buchmann

Internetbranchenbücher sind teilweise eine Pest, extrem teuer und nicht sinnvoll. Häufig fallen Ärzte oder andere beruflich überlastete Personen auf diese Angebote herein. Das Amtsgericht Wuppertal verweigerte einem klagenden Verlag die Zahlung der Rechnung, das Landgericht Wuppertal bestätigte diese Einschätzung.

Wer haftet im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht? - Alltägliche Situationen können einen erheblichen rechtlichen Hintergrund haben. Was passiert und welche Rechte hat man, wenn man einen Unfall im Supermarkt erleidet? Dies kommt häufiger vor, als man denkt, bloß welche Rechte hat man als Verbraucher?

Bundesgerichtshof schützt Familienvermögen auch bei Scheitern der Ehe - Zuwendung soll dem eigenen Kind zugute kommen.

Fall: Die Ehe scheitert; vor Jahren hatte der Vater der Braut beiden Eheleuten jeweils zur Hälfte eine Wohnung geschenkt. Darf der "böse" Schwiegersohn die Wohnung zur Hälfte behalten. Ergebnis: NEIN.

 

Die Zusendung unverlangter Werbe- bzw. Empfehlungs-Emails ist rechtswidrig. Rechtsfolge: Unternehmen können die Unterlassung und von Ihnen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverfügung verlangen.

Unsere Anwälte in den Medien

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Die Erfolge der Rechtsanwälte werden vielfach in den Medien genannt, z.B.  Titelbeitrag im Magazin "Capital", Ausgabe 07/2008: Empfehlung von Dr. Thomas Schulte wegen großer Erfahrung und erfolgreicher Prozessführung.

Beispiele unserer Medienpräsenz:

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Die gezeigten fremden Wordbildmarken sind urheberrechtl. geschützt. Wir zeigen hier nur eine kleine Auswahl unserer Medienpräsenz der letzten Jahre.