Kreditrecht

Der Arbeitskreis Kreditrecht wird geleitet von Rechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK) Dr. Thomas Schulte, sowie von Rechtsanwältin Dana Wiest.

Rechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK) Dr. Thomas SchulteRechtsanwalt und Bankkaufmann (IHK)
Dr. Thomas Schulte
Fachgebietsleiter

Rechtsanwältin Dana WiestRechtsanwältin
Dana Wiest

Rechtsanwalt Dr. iur. habil. Erik Olaf KraatzRechtsanwalt
Dr. iur. habil. Erik Olaf Kraatz

In 30 Sekunden kurz erklärt: Kreditrecht

Im Kreditrecht sind wir über den Arbeitskreis Kreditrecht bestens vernetzt.

Bei uns arbeiten Experten aus dem Bereich Immobilien, Bankkaufleute und Kreditsach­ver­ständige mit Rechtsanwälten und Steuer­beratern Hand in Hand.

Es geht hierbei nicht nur um Fragen der Störung von Kreditbeziehungen, sondern auch um die Begleitung von Vertragsverhandlungen mit Banken.

Wir versuchen nicht zu prozessieren, sondern zu verhandeln. Häufig arbeiten wir auch an Alternativen zu dem klassischen Kreditgeschäft.

Für die Übernahme Ihres Mandats im Rechtsgebiet Kreditrecht sind folgende Formulare notwendig:

Mandatsbedingungen Dr. Schulte und Partner Vollmacht Auftragsbestätigung

„Unverhofft kommt oft“, sagt ein altes Sprichwort. Auch rechtliche Konflikte treten zumeist unerwartet auf. Die Anlässe sind vielfältig: Ein Streit mit dem Nachbarn, ein Verkehrsunfall, eine Auseinandersetzung unter Erben oder eine Kündigung durch den Vermieter sind nur einige typische Beispiele für Streitigkeiten. Die Betroffenen wenden sich zumeist umgehend an einen Rechtsanwalt. Sie erwarten zügige und umfassende Beratung sowie eine sachgerechte und kostengünstige Durchsetzung ihrer Interessen. Viele Ratsuchende haben aber auch Vorbehalte und fragen sich: Nützt mir anwaltliche Hilfe in dieser Lage überhaupt? Was kann der Anwalt denn für mich tun? Nach § 3 der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) ist der Rechtsanwalt der berufene unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten. Jedermann hat grundsätzlich das Recht, sich eines Rechtsanwalts zu bedienen. In kurzen Worten: Der Anwalt berät und vertritt in Rechtsangelegenheiten. Er haftet im übrigen für die Richtigkeit seiner Aussagen.[1] Wer zahlt?[2][3]

Darlehensverträge wirksam, obwohl Vollmacht zum Abschluss unwirksam war.

 
Sachverhalt:
 
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Ende des Jahres 2005 in einer Reihe von Urteilen, die der XI. Zivilsenat gesprochen hat, festgestellt, dass Darlehensverträge auch dann wirksam zustande gekommen sind, wenn die der Geschäftsbesorgerin erteilte Vollmacht zum Abschluss der Darlehensverträge wegen Verstoßes gegen Artikel 1 § 1 Rechtsberatungsgesetz unwirksam ist. Den Entscheidungen lag ein jeweils ähnlicher Sachverhalt zugrunde. Vorliegend hatten die Kläger zum Zwecke der Steuerersparnis ohne Eigenkapital Eigentumswohnungen erworben, welche ihnen zuvor von einer Steuerberatungsgesellschaft angeboten worden waren. Der Steuerberatungsgesellschaft wurde durch die Kläger jeweils eine Generalvollmacht zur Geschäftsbesorgung erteilt. Unter anderem sollte die Geschäftsbesorgerin den Kaufvertrag und die Darlehensverträge abschließen. Sie war aber auch zur Bestellung der dinglichen und persönlichen Sicherheiten befugt, außerdem ermächtigte die Vollmacht auch noch zur gerichtlichen und außergerichtlichen Prozessvertretung. Im Rahmen der erteilten Vollmacht schloss die Geschäftsbesorgerin dann in der Regel Darlehensverträge mit Banken, zur Finanzierung der Eigentumswohnungen ab. Im Nachgang scheiterte zumeist die Finanzierung oder die Klägern wollten von der Bank nicht mehr in Anspruch genommen werden und beriefen sich daher darauf, dass die Verträge, die ausschließlich durch die Geschäftsbesorgerin geschlossen worden waren, wegen eines Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz unwirksam seien.

Problem: Der Schuldner ist in Deutschland vermögenslos und versucht ein Privatinsolvenzverfahren zu durchlaufen. Er ist gering verdienender Angestellter einer Gesellschaft aus Großbrittanien, einer Ltd. Das ist für den Schuldner sehr gefährlich!
Der Bundesgerichtshof hat dazu entschieden, dass einem solchen Versteckspieler keine Restschuldbefreiung gewährt werden kann, (Beschluss vom 3. März 2005 – IX ZB 277/03). Der Unterzeichner kritisiert seit langem die aggressive Verkaufstaktik von Unternehmen, die in Anzeigen und im Internet deutschen Geschäftsleuten für einen „wirtschaftlichen Neuanfang“ Gesellschaften nach dem Recht des Vereinigten Königsreichs anbieten und dabei die negativen Folgen nicht nennen oder verschleiern.
Diese sind u.a.:
1.  Der Schuldner provoziert seine Gläubiger nur.
2.  In Deutschland ist die Ltd. kaufmännisch schlecht angesehen.
3.  Es gilt die doppelte Buchführungspflicht in Deutschland und im Ausland.
4.  Die persönliche Haftung der Beteiligten ist mitnichten ausgeschlossen.

In Österreich wird im Finanzdienstleistungsbereich immer öfter versucht das Rad neu zu erfinden. Dies liegt hauptsächlich daran, daß das Alpenland gern der Schweiz, in allen monetären Dingen, den Rang ablaufen will.
Auch Kredithaie wollen ein großes Stück vom zuverteilenden Kuchen abhaben, wie im folgendem Falle:
Ein Selbständiger aus meinem Geschäftsbereich benötigte einen Hypothekenkredit.

Das OLG Celle hat am 16. Juni 2006 mit dem Urteil 3 U 38/04 eine Entscheidung zugunsten der Transparenz von Kontoauszügen getroffen. Danach ist ein Kontoauszug irreführend, der ohne jeden weiteren Hinweis als "neuen Kontostand" einen Betrag ausweist, in dem zwar bereits gebuchte, aber noch nicht wertgestellte Zahlungseingänge enthalten sind. Nach Meinung des Gerichts lässt eine solche Gestaltung nicht erkennen, dass der Kunde über den noch nicht wertgestellten Zahlungseingang nicht zinsfrei verfügen kann. In dem Berufungsverfahren hatte sich die in erster Instanz unterlegene Bank gegen ein vom Dachverband der 16 Verbraucherzentralen und anderer verbraucherorientierter Organisationen erstrittenes erstinstanzliches Urteil gewendet. Die Berufung des Kreditinstituts blieb ohne Erfolg. Die Rechtssache hat nach Ansicht des OLG Celle grundsätzliche Bedeutung, weshalb die Revision zugelassen wurde.

Die Rechtsanwälte informieren - KW 29
Kontoauszüge sind selten eine erfreuliche Lektüre. Manchmal entfalten sie Schockwirkung: Hohe Summen wurden zugunsten Unbekannter abgebucht. Hinter dem Alptraum jedes Bankkunden stecken sogenannte Phishing- oder Trojaner-Mails.
Wie sicher ist das Onlinebanking wirklich?

Welche Rechte haben geschädigte Bankkunden? Lesen Sie unseren [Artikel] zu Thema.

Deutsche Immobilienkäufer leben gefährlich. Denn einige Banken sind dazu übergegangen, Kreditforderungen an Investoren zu verkaufen, die nur das schnelle Geld im Sinn haben. Das Gesamtvolumen übertragener Kredite soll 38 Milliarden Euro betragen. Unter den Erwerbern ist die US-amerikanische Lone Star Gruppe, die Kreditforderungen ohne Rücksicht auf Verluste verwertet. Doch solche Zessionen sind zumindest bei intakten Krediten rechtswidrig. Opfer haben dann Schadensersatzansprüche gegen die abtretenden Banken. Soweit außerdem Einwendungen gegen die Banken bestanden, gehen diese in jedem Fall auf die neuen Forderungsinhaber über.

Verbraucher sind oft überrascht von den hohen Kosten ihrer Kredite. Die Rede ist dann schnell vom Wucher. Er ist an sich die strafbare Ausnahme. Die Gerichte haben aber die Rechtsfigur der „wucherähnlichen Geschäfte“ entwickelt, mit denen sittenwidrige Darlehen gemeint sind. Sie liegen vor, wenn der Verbraucher finanziell überfordert ist und der Kreditgeber dies vorsätzlich oder fahrlässig ausnutzt. Der Kredit ist dann nichtig. Wann ist das der Fall und mit welchen Folgen?

Überweisungsfehler sorgen immer wieder für Streit zwischen der Bank und den Kunden.

Stellen Sie sich vor, bei der wöchentlichen oder monatlichen Durchsicht Ihres Kontos stellen Sie erfreut fest, dass Ihr Kontostand deutlich höher ist als Sie es erwartet haben. Das Rätsel klärt sich auf, es ist eine Überweisung in Höhe von EUR 10,000,-- eingegangen, mit der Sie überhaupt nicht gerechnet haben und die Sie auch nicht zuordnen können. Sie geben der Bank einen Hinweis, doch die Bank reagiert nicht. Sie kümmern sich nicht weiter um die Sache und die Dinge nehmen ihren normalen Lauf  und innerhalb von drei Monaten ist das unerwartete Guthaben ausgegeben. Neun Monate später meldet sich die Bank, hat den Fehler ihrerseits bemerkt und fordert das Geld zurück. Was nun?

Vorsicht bei Restschuld-Versicherungen bei Verbraucherkrediten
- niedrige Zinsen, hohe andere Kosten, Rechtslage -
 
Seit Jahren wird die Rolle der Banken bei Verbraucherkrediten krititisch hinterfragt; zwar mögen diese Zinsen relativ gering sein; weitere Kosten kommen hinzu und verteuern den Kredit teilweise extrem. Eine Restschuld- Versicherung zur Kreditsicherung (bei Tod, Arbeitsunfähigkeit oder Arbeitslosigkeit) wird in der Regel dem Kreditkunden mitverkauft. Zwar berechnen die Banken die Kosten einer Restschuld-Versicherung zwar auf die Darlehenskosten intern, informieren den Kunden zuvor oft aber nicht bei Kreditabschluss darüber. Als Folge davon kann sich der Jahreszinssatz bis zur Wuchergrenze erhöhen. Wie ist die Rechtslage?

Unsere Anwälte in den Medien

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Die Erfolge der Rechtsanwälte werden vielfach in den Medien genannt, z.B.  Titelbeitrag im Magazin "Capital", Ausgabe 07/2008: Empfehlung von Dr. Thomas Schulte wegen großer Erfahrung und erfolgreicher Prozessführung.

Beispiele unserer Medienpräsenz:

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