Überblick von Valentin Schulte, stud. iur.; Wirtschaftswissenschaftler (M.Sc.)
Ein Rechtsanwalt ist ein Selbstständiger, der das zweite juristische Staatsexamen abgelegt hat und bei der zuständigen Rechtsanwaltskammer zugelassen ist. Die Aufgaben sind vielfältig. Eines ist ganz klar: Der Rechtsanwalt vertritt seinen Mandanten in vielfältiger Weise, sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich. Was sind die genauen Aufgaben eines Rechtsanwalts?
Allgemein
Generell ist der Anwaltsvertrag als Geschäftsbesorgungsvertrag im Sinne der §§ 675, 611ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) anzusehen. Es handelt sich in der Regel um einen Dienstvertrag. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen von Angebot und Annahme (§§ 145 ff. BGB). Der Rechtsanwalt ist frei, das Mandat für seinen Mandanten anzunehmen oder abzulehnen. Eine Ablehnung muss unverzüglich erfolgen, andernfalls kann sich der Rechtsanwalt schadensersatzpflichtig machen. Eine Pflicht zur Annahme des Mandats besteht bei der Pflichtverteidigung und der Beratungshilfe.
Inhalt
Im Anwaltsvertrag verpflichtet sich der Rechtsanwalt, seinen Mandanten umfassend rechtlich zu beraten und das Anliegen seines Mandanten zu prüfen. Bei Abschluss des Vertrags darf dem hinzugezogenen Rechtsanwalt kein Tätigkeitsverbot auferlegt werden. Er darf keine gegenteiligen Interessen vertreten und muss zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses über eine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft verfügen.
Das Mandat endet entweder durch Beendigung des Auftrags oder durch einvernehmliche Beendigung. Auch eine einseitige Beendigung ist möglich. Für die Fristen und die Beendigung des Mandats gelten die Regeln, die für alle Dienstleistungsverträge gelten.
Pflichten des Rechtsanwalts
Der Anwaltsvertrag enthält eine Vielzahl von Pflichten für den Rechtsanwalt.
Aufklärungspflichten
Der Rechtsanwalt unterliegt im Allgemeinen einer Vielzahl von Aufklärungspflichten. Er muss seinen Mandanten über die Kosten seiner Rechtsberatung oder Rechtsvertretung aufklären. Der Mandant kann über die Höhe der Vergütung des Rechtsanwalts informiert werden. Der Rechtsanwalt muss dies jedoch nur tun, wenn der Mandant es verlangt.
Weiterhin muss der Rechtsanwalt seinen Mandanten über alle möglichen Ansprüche informieren, die ihm zustehen könnten.
Der Rechtsanwalt muss den Mandanten über die Risiken eines Rechtsstreits aufklären und ihm die rechtlichen Möglichkeiten aufzeigen, die ihm zur Durchsetzung seiner Ansprüche zur Verfügung stehen.
Pflicht zur Beratung
Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, seinen Mandanten umfassend rechtlich zu beraten. Dies bedeutet, dass er den Sachverhalt des Mandanten erörtern muss. Alle rechtlichen Aspekte müssen dem Mandanten deutlich gemacht werden. Dabei hat der Rechtsanwalt alle bestehenden Gesetze und die aktuelle Rechtsprechung in seine Arbeit einzubeziehen. Dem Mandanten muss dann deutlich gemacht werden, welcher Rechtsweg für ihn der sicherste und erfolgversprechendste ist. Gerade bei der Wahl des sichersten Rechtsweges gilt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs der Grundsatz der gebotenen Sorgfalt. Übersieht ein Rechtsanwalt einen sichereren Weg, kann dies zu Haftungsansprüchen des Mandanten gegen den konsultierten Rechtsanwalt führen.
Rechtliche Prüfung
Die Anwälte müssen die Angelegenheit ihres Mandanten rechtlich prüfen. Es muss eine Risikobewertung vorgenommen und dem Mandanten vorgelegt werden. Dabei bezieht der Anwalt sowohl die inländische als auch die ausländische Rechtsprechung mit ein.
Rechtliche Vertretung
Der Rechtsanwalt verpflichtet sich, den Mandanten in seiner Angelegenheit rechtlich zu vertreten. Dies geschieht so lange, bis das Mandat aufgehoben wird.
Vertraulichkeit
Der Rechtsanwalt unterliegt kraft seines Anwaltsvertrages einer Verschwiegenheitspflicht. Dies gilt während der gesamten Dauer des Mandats und darüber hinaus. Persönliche Informationen und Informationen über den Sachverhalt dürfen vom Rechtsanwalt ohne ausdrückliche Zustimmung des Mandanten nicht weitergegeben werden.
Wahrung von Fristen
Der Rechtsanwalt ist für die Einhaltung von Fristen und Terminen verantwortlich. Er haftet auch für die von ihm beschäftigten Mitarbeiter und für die von ihm vorgegebenen Arbeitsabläufe. Hier treten die meisten Fehler auf, die dann zu einem Schadenersatzanspruch führen.
Auch der Mandant hat Pflichten
Der Anwaltsvertrag erlegt auch dem Mandanten Pflichten auf. Er muss den konsultierten Anwalt nach bestem Wissen und Gewissen über alle Aspekte des Falles informieren. Auch Informationen, die dem Mandanten nachträglich zur Kenntnis gebracht werden, müssen unverzüglich an den Rechtsanwalt weitergegeben werden. Diese Pflicht wird als Informationspflicht bezeichnet. Der Mandant ist verpflichtet, dem Rechtsanwalt alle erforderlichen Informationen zu erteilen. Dabei kann der Anwalt Fragen zum Sachverhalt stellen oder gegebenenfalls Unterlagen anfordern. Unwahrhaftigkeit oder bewusst verschwiegene Informationen können zum Scheitern von Prozessen oder zum allgemeinen Verlust von Rechtsstreitigkeiten führen. Die Haftung des Anwalts auf Schadensersatz kann bei Verletzung dieser Pflicht entfallen.
Weiterhin verpflichtet sich der Mandant, den Anwalt für seine Dienste zu entschädigen.
